Barrie­re­frei­heit

Hinweise

Der kursive Text sollte von der öffent­li­chen Stelle gege­be­nen­falls gestri­chen oder geän­dert werden.

Alle Endno­ten soll­ten vor der Veröf­fent­li­chung der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit gestri­chen werden.

Die Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit sollte für den Benut­zer leicht zu finden sein. Ein Link zu der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit sollte an hervor­ge­ho­be­ner Stelle auf der Start­seite der Website ange­zeigt werden oder auf jeder Webseite vorhan­den sein, z. B. in einer stati­schen Kopf- oder Fußzeile. Der Aufruf der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit kann über eine stan­dar­di­sierte URL erfol­gen. Bei mobi­len Anwen­dun­gen sollte die Erklä­rung gemäß Arti­kel 7 Absatz 1 Unter­ab­satz 3 der Richt­li­nie (EU) 2016/2102 bereit­ge­stellt werden. Die Erklä­rung kann auch inner­halb der mobi­len Anwen­dung bereit­ge­stellt werden.

ABSCHNITT 1

OBLIGATORISCHE INHALTLICHE ANFORDERUNGEN

ERKLÄRUNG ZUR BARRIEREFREIHEIT

[Name der öffent­li­chen Stelle] ist bemüht, seine/ihre [Website(s)] [und] [mobile(n) Anwen­dung(en)] im Einklang mit [den natio­na­len Rechts­vor­schrif­ten zur Umset­zung der Richt­li­nie (EU) 2016/2102 des Euro­päi­schen Parla­ments und des Rates (1)] barrie­re­frei zugäng­lich zu machen.

Diese Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit gilt für [Geltungs­be­reich der Erklä­rung einfü­gen, z. B. Website(s)/mobile Anwen­dung(en) ifür die die Erklä­rung gilt].

Stand der Verein­bar­keit mit den Anfor­de­run­gen ii

a)iii

[Diese] [Website(s)] [mobile(n) Anwen­dung(en)] [ist] [sind] mit [xxx iv] voll­stän­dig verein­bar.

b)v

[Diese] [Website(s)] [mobile(n) Anwen­dung(en)] [ist] [sind] wegen der folgen­den [Unver­ein­bar­kei­ten] [und/oder] [Ausnah­men] teil­weisevi mit [xxx vii] verein­bar.

c)viii

[Diese] [Website(s)] [mobile(n) Anwen­dung(en)] [ist] [sind] nicht mit [xxx ix] verein­bar. Die [Unver­ein­bar­kei­ten] [und/oder] [Ausnah­men] sind nach­ste­hend aufge­führt.

Nicht barrie­re­freie Inhalte x

Die nach­ste­hend aufge­führ­ten Inhalte sind aus folgen­den Grün­den nicht barrie­re­frei:

a)

Unver­ein­bar­keit mit [natio­na­len Rechts­vor­schrif­ten]

[Führen Sie die Unver­ein­bar­keit(en) der Website(s)/mobi­len Anwen­dung(en) auf und/oder beschrei­ben Sie die Abschnitte/Inhalte/Funk­tio­nen, die noch nicht verein­bar sind xi].

b)

Unver­hält­nis­mä­ßige Belas­tung

[Führen Sie die nicht barrie­re­freien Abschnitte/Inhalte/Funk­tio­nen auf, für die die Ausnahme aufgrund von unver­hält­nis­mä­ßi­ger Belas­tung nach Arti­kel 5 der Richt­li­nie (EU) 2016/2102 vorüber­ge­hend geltend gemacht wird].

c)

Die Inhalte fallen nicht in den Anwen­dungs­be­reich der anwend­ba­ren Rechts­vor­schrif­ten.

[Führen Sie die nicht barrie­re­freien Abschnitte/Inhalte/Funk­tio­nen auf, die nicht in den Anwen­dungs­be­reich der anwend­ba­ren Rechts­vor­schrif­ten fallen].

[Geben Sie etwaige barrie­re­freie Alter­na­ti­ven an.]

Erstel­lung dieser Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit

Diese Erklä­rung wurde am [Datum xii] erstellt.

[Nennen Sie die zur Erstel­lung der Erklä­rung verwen­dete Methode (siehe Arti­kel 3 Absatz 1 des Durch­füh­rungs­be­schlus­ses (EU) 2018/1523 der Kommis­sion (2) — OP: Nummer dieses Beschlus­ses einfü­gen).]

[Die Erklä­rung wurde zuletzt am [Datum der letz­ten Über­prü­fung xiii] über­prüft].

Feed­back und Kontakt­an­ga­ben

[Geben Sie einen Link zu dem Feed­back-Mecha­nis­mus an und beschrei­ben Sie den Feed­back-Mecha­nis­mus, mit dem der öffent­li­chen Stelle etwaige Mängel in Bezug auf die Einhal­tung der Barrie­re­frei­heits­an­for­de­run­gen mitge­teilt und Infor­ma­tio­nen über von der Anwen­dung der Richt­li­nie ausge­nom­mene Inhalte einge­holt werden können.]

[Nennen Sie die Kontakt­an­ga­ben der Stelle(n)/Abtei­lung(en)/Person(en), die für die barrie­re­freie Zugäng­lich­keit und die Bear­bei­tung der im Rahmen des Feed­back-Mecha­nis­mus einge­hen­den Mittei­lun­gen zustän­dig ist/sind.]

Durch­set­zungs­ver­fah­ren

[Geben Sie einen Link zu dem Durch­set­zungs­ver­fah­ren an und beschrei­ben Sie das Durch­set­zungs­ver­fah­ren, das bei nicht zufrie­den­stel­len­den Antwor­ten auf die nach Arti­kel 7 Absatz 1 Buch­stabe b der Richt­li­nie über­mit­tel­ten Mittei­lun­gen oder Anträge in Anspruch genom­men werden kann.]

[Nennen Sie die Kontakt­an­ga­ben der zustän­di­gen Durch­set­zungs­stelle].

ABSCHNITT 2

FAKULTATIVE INHALTE

Folgende fakul­ta­tive Anga­ben können gege­be­nen­falls in die Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit aufge­nom­men werden:

(1)

eine Erläu­te­rung der Bemü­hun­gen der öffent­li­chen Stelle um eine bessere digi­tale barrie­re­freie Zugäng­lich­keit, z. B.:

ihre Absicht, ein höhe­res Maß an Barrie­re­frei­heit zu errei­chen, als dies gesetz­lich vorge­schrie­ben ist,

Abhil­fe­maß­nah­men, die in Bezug auf nicht barrie­re­freie Inhalte der Websi­tes und mobi­len Anwen­dun­gen ergrif­fen werden sollen, mit einem Zeit­rah­men für deren Verwirk­li­chung;

(2)

eine förm­li­che Bestä­ti­gung der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit (auf admi­nis­tra­ti­ver oder poli­ti­scher Ebene);

(3)

das Datum der Veröf­fent­li­chung der Website und/oder der mobi­len Anwen­dung;

(4)

das Datum der letz­ten Aktua­li­sie­rung der Website und/oder der mobi­len Anwen­dung nach einer wesent­li­chen inhalt­li­chen Über­ar­bei­tung;

(5)

einen Link zu einem Bewer­tungs­be­richt, sofern verfüg­bar, insbe­son­dere wenn der Stand der Verein­bar­keit der Website oder mobi­len Anwen­dung als „a) voll­stän­dig verein­bar“ mit den Anfor­de­run­gen ange­ge­ben ist;

(6)

zusätz­li­che tele­fo­ni­sche Hilfe für Menschen mit Behin­de­run­gen und Hilfe­stel­lung für Nutzer unter­stüt­zen­der Tech­no­lo­gien;

(7)

sons­tige für ange­mes­sen erach­tete Inhalte.

i

Bei mobi­len Anwen­dun­gen bitte Version und Datum ange­ben.

ii

Wählen Sie eine der folgen­den Optio­nen, z. B. a), b) oder c), und strei­chen Sie die nicht zutref­fen­den Optio­nen.

iii

Wählen Sie die Option a) nur, wenn alle Anfor­de­run­gen der Normen oder tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen voll­stän­dig und ausnahms­los erfüllt sind.

iv

Fügen Sie den Verweis auf die Normen und/oder tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen oder auf die natio­na­len Rechts­vor­schrif­ten zur Umset­zung der Richt­li­nie ein.

v

Wählen Sie die Option b), wenn die meis­ten Anfor­de­run­gen der Normen oder tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen mit eini­gen weni­gen Ausnah­men erfüllt sind.

vi

Das heißt, dass die Anfor­de­run­gen noch nicht voll­stän­dig erfüllt werden und dass die erfor­der­li­chen Maßnah­men ergrif­fen werden müssen, um die voll­stän­dige Einhal­tung zu errei­chen.

vii

Fügen Sie den Verweis auf die Normen und/oder tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen oder auf die natio­na­len Rechts­vor­schrif­ten zur Umset­zung der Richt­li­nie ein.

viii

Wählen Sie die Option c), wenn die meis­ten Anfor­de­run­gen der Normen oder tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen nicht erfüllt sind.

ix

Fügen Sie den Verweis auf die Normen und/oder tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen oder auf die natio­na­len Rechts­vor­schrif­ten zur Umset­zung der Richt­li­nie ein.

x

Falls nicht zutref­fend, bitte strei­chen.

xi

Beschrei­ben Sie, soweit möglich in nicht allzu tech­ni­scher Form, inwie­fern der Inhalt nicht barrie­re­frei ist, und verwei­sen Sie dabei auf die gelten­den Anfor­de­run­gen der einschlä­gi­gen Normen und tech­ni­schen Spezi­fi­ka­tio­nen, die nicht erfüllt werden, z. B.:

„Das Login-Formu­lar der Anwen­dung für den Doku­men­ten­aus­tausch ist per Tasta­tur nicht voll­stän­dig nutz­bar (Anfor­de­rung Nr. XXX (falls zutref­fend))“.

xii

Geben Sie das Datum der ersten Erstel­lung oder einer späte­ren Aktua­li­sie­rung der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit nach einer Bewer­tung der betref­fen­den Websi­tes/mobi­len Anwen­dun­gen an. Es wird empfoh­len, nach einer wesent­li­chen Über­ar­bei­tung der Website/mobi­len Anwen­dung eine Bewer­tung vorzu­neh­men und die Erklä­rung auf den neues­ten Stand zu brin­gen.

xiii

Es wird empfoh­len, die in der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit enthal­te­nen Aussa­gen regel­mä­ßig, jedoch mindes­tens einmal jähr­lich, im Hinblick auf ihre Rich­tig­keit zu über­prü­fen. Falls eine solche Über­prü­fung ohne voll­stän­dige Bewer­tung der Website/mobi­len Anwen­dung erfolgt ist, geben Sie bitte das Datum der letz­ten Über­prü­fung an, unab­hän­gig davon, ob die Über­prü­fung zu Ände­run­gen in der Erklä­rung zur Barrie­re­frei­heit geführt hat.

(1)  Richt­li­nie (EU) 2016/2102 des Euro­päi­schen Parla­ments und des Rates vom 26. Okto­ber 2016 über den barrie­re­freien Zugang zu den Websi­tes und mobi­len Anwen­dun­gen öffent­li­cher Stel­len (ABl. L 327 vom 2.12.2016, S. 1).

(2)  Durch­füh­rungs­be­schluss (EU) 2018/1523 der Kommis­sion vom 11. Okto­ber 2018 zur Fest­le­gung einer Muster­er­klä­rung zur Barrie­re­frei­heit gemäß der Richt­li­nie (EU) 2016/2102 des Euro­päi­schen Parla­ments und des Rates über den barrie­re­freien Zugang zu den Websi­tes und mobi­len Anwen­dun­gen öffent­li­cher Stel­len (ABl. L 256 vom 12.10.2018, S. 103).